Ein Bürgermeister versteht sich per Gesetz als Wahlbeamter für eine bestimmte Legislaturperiode. Er ist neben seinen Repräsentationspflichten, der einzige oberste Dienstherr und Chef der Verwaltung und für viele wichtige Aufgaben zuständig. Die Person des Bürgermeisters ist die einzige, die Sie als Bürger direkt wählen können. Ihr Vertrauen in mich ist also die Grundlage einer erfolgreichen Kandidatur. Daher möchte ich im Folgenden meine Ideen für die Arbeit in der Verwaltung mit Ihnen teilen.
Ein wichtiges Instrument für meine Arbeit als Bürgermeister ist die eigene Gemeindeordnung unserer Kommune, die sogenannte „Geschäftsordnung“. Darin sollten wichtige Grundsteine für Bürgerbeteiligung und für ein höfliches Miteinander der Fraktionen festgelegt sein. Ebenfalls bestimmt sie im Normalfall Regeln für eine möglichst effektive und faire Ausschuss- und Ratsarbeit der beteiligten Fraktionen.
Ich finde unsere Geschäftsordnung nicht optimal was Rederecht und Beteiligung der Bürger angeht. Speziell in Anbetracht unseres digitalisierten Zeitalters sehe ich Verbesserungsbedarf, gerade für eine effektive Zusammenarbeit der Fraktionen. Zurzeit gehen die Anträge der Fraktionen immer nur einen einseitigen Weg, nämlich von den Fraktionen an den BM. Viele gute Anträge werden schon in Ausschüssen, unter Einfluss diverser Parteiprogrammzwänge, kleingeredet und die aktuelle Verwaltungsspitze lässt dies einfach geschehen.
So kann es nicht weitergehen. Bei mir wäre diese Arbeit daher umgekehrt aufgebaut: Anträge, Planungen, Strategien, Ideen und Vorschläge gehen vom BM aus in die Fraktionen. Im offenen Dialog und durch Mehrheitsfindungen innerhalb Fraktions- und Ausschussarbeit bekämen wir sicher viele spannende Projekte effektiver durch den Rat und schneller auf den Weg gebracht.